1. Bei Schimmel- und Feuchtigkeitsschäden in Mietwohnungen obliegt es grundsätzlich dem Vermieter die Beweislast zu erbringen, dass diese nicht auf bauseitige, also die Bausubstanz betreffende Schäden oder Mängel, zurückzuführen sind. Erst wenn der Vermieter diesen Beweis, zum Beispiel durch Beauftragung eines bauphysikalisches Gutachtens, geführt hat, ist der Mieter in der Bringschuld. Dieser muss nun beweisen, dass der Schimmel nicht durch sein Heiz- und Lüftungsverhalten entstanden ist. Weicht das Lüftungsverhalten von etwaigen Vorgaben im Mietvertrag ab, bedeutet das nicht, dass der Mieter vertragswidrig gehandelt hat, da die Anzahl an Lüftungsvorgängen häufig nicht erbracht werden kann, z. B. bei langen Abwesenheiten aufgrund beruflicher Verpflichtungen.
2. Eine zu geringe Beheizung (falsches Wohnverhalten des Mieters) muss als Ursache für Feuchtigkeit eindeutig sein. Liegen zum Beispiel Baumängel vor, ist eine zu niedrige Temperierung allein nicht ausreichend.
3. Bei Feuchtigkeits- und Schimmelpilzerscheinungen im Wohn- und Schlafzimmer, sowie in der Küche, die durch Schäden oder Mängel an der Bausubstanz verursacht wurden, ist eine Minderung von 20 % angemessen.
AG Osnabrück, Urteil vom 10.10.2013 – 48 C 31/12
